Öffentlichkeit

Beteiligung der Öffentlichkeit

Wegen der regionalen und überregionalen Bedeutung des Infrastrukturvorhabens und insbesondere des Einsatzes von erheblichen öffentlichen Finanzmitteln sollen die Bürger in das Vorhaben einbezogen werden. Von Beginn an soll das Projekt der Öffentlichkeit, also jedem interessierten Bürger, dargestellt werden. Hierzu soll auch diese Internetpräsentation genutzt und zeitnah aktualisiert werden. Alle Planungsschritte werden so erklärt, dass sie ohne ingenieurmäßige und finanztechnische Vorkenntnisse nachvollzogen werden können.

Durch Einrichtung eines Kommentarbereichs werden die interessierten Bürger in die Planung einbezogen. Ebenso kann die Internetpräsentation für das Scoping-Verfahren genutzt werden. Die Bürger sollen ihre konkreten Fragen und Anregungen zum Projekt hinsichtlich des Untersuchungsumfangs der Studien und Gutachten für das Planfeststellungsverfahren einbringen können.

Auf der Internetpräsentation wird eine Zeitschiene aufgestellt und aktualisiert (Soll/Ist). Fotos bzw. Videos, etc. ergänzen die Texte. In einem Archiv über abgelegte und externe Berichte in Presse, TV, etc. kann eine umfassende und fortlaufende Information erfolgen.

Die Öffentlichkeitsarbeit ersetzt nicht das Planfeststellungsverfahren, sondern soll dazu beitragen, dass dieses zeitlich in kürzerer Frist und damit überschaubar durchgeführt werden kann.

Meinungsumfragen/Volksabstimmung

Die Akzeptanz des Projekts kann durch Meinungsumfragen insbesondere in den betroffenen und vorteilhabenden Kreisen und kreisfreien Städten erkundet werden. Dies dürfte eine deutlich kostengünstigere Lösung im Vergleich zu einer Volkabstimmung sein. Sollte sich eine Notwendigkeit abzeichnen, kann eine Volksabstimmung in den betroffenen Bundesländern Hessen, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen durchgeführt werden.

Möglicher Projektabbruch bis zum Beginn der Bauausführung

Der Planungsverlauf wird in Phasen unterteilt, so dass eine Beendigung der Projektplanung jeweils nach Abschluss einer Phase möglich ist. Sollte sich im Verlauf der Planung herausstellen, dass keine eindeutig überwiegende Mehrheit der Bevölkerung hinter dem Projekt steht (z. B. nach repräsentativen Befragungen), wird das Projekt beendet, bevor weitere kostenintensive Planungsschritte durchgeführt werden.